Dienstleistungen
– Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) 

Sind sie Patentinhaber und möchten ein ESZ erwirken oder stellen Sie die Validität eines ESZ ihres Wettbewerbers in Frage? Wir prüfen die entsprechende Rechtslage für Sie und leiten die entsprechenden Schritte ein.

Als Biosimilar-Hersteller müssen Sie nicht nur den Schutzbereich eines Patents, sondern die Gültigkeit eines ESZ im Kontext des Schutzumfangs von Patenten Dritter beachten. Durch die Einführung des Einheitspatents kommen neue Fragen zu ESZ auf. Fragen zu den sich entwickelnden Rahmenbedingungen in der EU ((EG) Nr. 1610/96; (EU) 2019/933; (EG) Nr. 469/2009) und der Rechtsprechung im Kontext von ESZ beantworten wir gerne.